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Diese Nutzungsordnung ist für alle Nutzer des joice.net-Netzwerks verbindlich und soll eine höchstmögliche Qualität der
joice.net-Services gewährleisten. Sie regelt die verantwortliche Nutzung von Netz und Diensten der joice.net und das Verbot
von Mißbräuchen, welche die Nutzbarkeit des Netzes und der Dienste für die
Benutzer insgesamt beeinträchtigen. Verstöße hiergegen werden, insbesondere
wenn diese Ruf und Ansehen der joice.net und ihrer Dienstleistungen gefährden
oder beeinträchtigen, verfolgt und der Verursacher schadensersatzpflichtig
gemacht.
Die folgenden Regeln sind die verbindliche Richtlinie für die Nutzung der Dienste und des Netzwerkes. Die Nutzungsordnung dient
zugleich der Anpassung des
Nutzerverhaltens an technologische Entwicklungen und Möglichkeiten sowie der
Nutzung des Internets.
- Grundprinzip
- Das Netzwerk
- Elektronische Kommunikation
- Schlussbestimmungen
1. Grundprinzip
| a. |
Der Kunde darf das Netz nur in
Übereinstimmung mit Recht und Gesetz nutzen. Insbesondere — jedoch nicht ausschließlich — ist dem Kunden die
Weiterleitung von Daten unter Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz, von
jugendgefährdenden Inhalten ohne hinreichende Sicherung gegen eine
Kenntnisnahme von Jugendlichen unter 18 Jahren oder von verbotenen
Inhalten, so insbesondere Kinderpornographie oder verbotener rechts- oder linksextremistischer Propaganda
untersagt. Dies gilt ungeachtet der
Tatsache, ob der Kunde in Kenntnis der Inhalte des Materials oder der
gesetzlichen Bestimmungen war. Die Nutzung des Internets muß auch in
Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Leistungsbeschreibung und der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen der joice.net gmbH
erfolgen. |
| b. |
joice.net behält sich das Recht
vor, jedwedes Material oder jedwede Daten zu entfernen und die Nutzung des Netzwerkes für einen oder mehrere Benutzer zu
sperren, sofern der Benutzer trotz vorheriger Aufforderung zur Unterlassung fortgesetzt gegen diese Nutzungsordnung
verstößt. |
| c. |
Der Kunde verpflichtet sich, bei jeglichen
Forderungen oder Klagen von
seiten dritter Parteien aufgrund einer widerrechtlichen Nutzung des
Netzwerkes durch den Kunden, welche gegen gültiges deutsches oder
internationales Recht verstößt, joice.net von Ersatzansprüchen Dritter
freizustellen. Der Kunde ist für die Verteidigung und für die Übernahme
sämtlicher Kosten, Schadenersatzzahlungen, außergerichtliche Kosten,
Gebühren (einschließlich der Gerichtsgebühren), die joice.net aufgrund
solcher Ansprüche Dritter zugerechnet werden, haftbar. Der Kunde
unterrichtet joice.net über jede solche bereits gegen ihn bestehende oder
unmittelbar bevorstehende Klage oder Forderung. |
| d. |
joice.net übermittelt dritten
Parteien keine eMail-Adressen oder andere
persönlichen Daten, ohne zuvor das schriftliche Einverständnis des Kunden eingeholt zu haben. Dies gilt
nicht, soweit eine Übermittlung oder
Verarbeitung der Daten zur Erbringung der vertraglich geschuldeten
Dienstleistung erforderlich sind oder joice.net hierzu kraft Gesetzes
verpflichtet ist. |
2. Das Netzwerk
| a. |
Der Kunde anerkennt, daß joice.net
nicht in der Lage ist, eine inhaltliche Kontrolle über die Daten, die durch das joice.net-Netzwerk transportiert
werden, auszuüben. Aus diesem Grunde übernimmt joice.net keine
Verantwortung für den Inhalt jedweder Daten, ungeachtet, ob der Absender
derselben Kunde der joice.net ist oder war. |
| b. |
Das joice.net-Netzwerk darf von
den Kunden für den Zugang zu anderen,
weltweiten Netzwerken genutzt werden. Der Kunde willigt ein, sich über die Richtlinien zur Nutzung dieser
Netzwerke zu informieren und diese einzuhalten. |
| c. |
Der Kunde wird alle allgemein
gültigen Internet-Standards (so u.a. RFCs) und Regularien beachten. |
| d. |
Der Kunde wird weder die
Sicherheitsvorkehrungen eines fremden Hosts, Netzwerkes oder Accounts zu umgehen (umgangssprachlich "Cracking" oder "Hacking"
genannt) noch in deren Service eingreifen ("Denial of Service Attacks" genannt). |
| e. |
Die Nutzung von IP Multicast, außer
in der Art und Weise wie von joice.net angeboten und koordiniert, ist ebenfalls untersagt. |
| e. |
Kunden, welche gegen Sicherheitsbestimmungen des Netzwerkes
verstoßen, können sowohl strafrechtlich als auch zivilrechtlich haftbar gemacht werden.
joice.net ist gesetzlich verpflichtet, Nachforschungen bei Verdacht
strafrechtlicher Verstöße oder von Verstößen gegen andere
Sicherheitsbestimmungen bei Anordnung von Behörden zu unterstützen. Eine
Überprüfung der Rechtmäßigkeit dieser Anordnungen durch die joice.net
erfolgt grundsätzlich nicht. Lediglich bei offensichtlich erkennbarer
Rechtswidrigkeit derartiger Anordnungen ist joice.net verpflichtet, sich gegen diese in angemessener Form
zu verteidigen. In diesem Falle besteht ein
Anspruch gegen den Betroffenen Nutzer aus den gesetzlichen Bestimmungen
über die Geschäftsführung ohne Auftrag. |
3. Elektronische Kommunikation
| a. |
Kunden dürfen keine eMails an
Personen schicken, die einen Empfang
solcher eMails nicht wünschen. Es ist ausdrücklich untersagt, derartige "Bulk Mail" Nachrichten ("Junk
Mail" oder "Spam Mail") jedweder Art zu
versenden (kommerzielle Werbung, politische Traktate, Ankündigungen etc.) oder diese oder ähnliche
Nachrichten an eine Vielzahl von Newsgroups zu versenden (übermäßiges "Cross Posting" oder "Multiple Posting", auch "USENET
Spam" genannt). |
| b. |
Kunden dürfen keine Kettenbriefe
oder eMails böswilligen Inhalts
weiterleiten oder verbreiten. |
| c. |
Diese Regeln gelten für alle
Verteilungsmedien im Internet und gleichsam für auf alle auf dem Internet basierenden Anwendungen (z.B. Usenet News,
Telefax ähnliche Dokumente). |
| d. |
Kunden, die einen eigenen
Mailserver einsetzen, sind verpflichtet, diesen so zu konfigurieren, daß er nicht von anderen Nutzern als Fremd-Relay genutzt
werden kann. |
| e. |
Dem Kunden ist es untersagt,
Header-Informationen in eMails oder
News-Artikeln zu fälschen. |
4. Schlussbestimmungen
joice.net behält sich vor, diese Regelungen regelmäßig zu überprüfen
und, soweit gesetzlich erforderlich, anzupassen.
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Februar 2001
joice.net gmbh |
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